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Infothek
- Erbschaft-/Schenkungsteuer Steuern
Montag, 10.08.26
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 12.10.2026 und am 13.10.2026 mündlich zwei Verfahren zur Erbschaftsteuer. Eine Verfassungsbeschwerde betrifft die mögliche Verfassungswidrigkeit der Vorschriften zur Bewertung von Grundbesitz, zu den persönlichen Freibeträgen sowie zu den Steuersätzen. Das andere Verfahren richtet sich unmittelbar gegen die Regelungen zur Verschonung des Betriebsvermögens. Der Beschwerdeführer im Verfahren
- Einkommensteuer Steuern
Montag, 10.08.26
Schulferien sind nicht immer auch gleichzeitig Urlaubszeit für die Eltern. Häufig stellt sich die Frage, wie Kinder in den Ferien betreut werden können, während die Eltern arbeiten müssen. Doch vielfältige Angebote wie Ferienlager, Fußballcamps oder andere Betreuungsangebote, können hier eine gute Lösung darstellen. Unter bestimmten Voraussetzungen können Aufwendungen für die
- Arbeits-/Sozialrecht Recht
Montag, 10.08.26
Grundsätzlich dient der Urlaub dazu, dass sich Arbeitnehmer von ihrer beruflichen Tätigkeit erholen können. Während des genehmigten Urlaubs besteht daher in der Regel keine Verpflichtung, dienstliche E-Mails zu lesen, Anrufe entgegenzunehmen oder auf Kurznachrichten zu reagieren. Etwas anderes kann in Ausnahmefällen gelten, wenn im Einzelfall besondere Vereinbarungen bestehen. Arbeitgeber sollten
- Recht Zivilrecht
Freitag, 07.08.26
Die kritischen Online-Äußerungen einer Restaurantbesucherin auf Instagram, deren Dackel im Gastraum Gift aus einer Mäuse-Köderbox gefressen hatte, handelt es sich nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt um ein zulässige Meinungsäußerungen (Az. 2-03 O 239/26). Der Antragsteller betreibt ein Restaurant im Rhein-Main-Gebiet. Die Antragsgegnerin zählt zu seinen Stammgästen. Im Frühjahr 2026 fraß
- Lohnsteuer Steuern
Freitag, 07.08.26
Wird Lohnsteuer materiell-rechtlich zu Unrecht einbehalten und abgeführt, besteht nach Auffassung des Bundesfinanzhofs grundsätzlich kein eigenständiger Erstattungsanspruch des Arbeitnehmers mehr. Aus Vertrauensschutzgründen gilt die bisherige Rechtsprechung jedoch für Erstattungsanträge fort, die bis zur Veröffentlichung des Urteils des Bundesfinanzhofs gestellt wurden (Az. VI R 12/24). Der Kläger wohnte im Streitjahr 2018
- Einkommensteuer Steuern
Freitag, 07.08.26
Für die Kosten einer Tierpension ist eine steuerliche Anerkennung in der Regel nicht möglich. Die Unterbringung eines Haustiers in einer Tierpension erfolgt außerhalb des eigenen Haushalts und erfüllt daher grundsätzlich nicht die Voraussetzungen für eine steuerliche Berücksichtigung als haushaltsnahe Dienstleistung. Anders kann die Situation sein, wenn das Tier im eigenen
- Arbeits-/Sozialrecht Recht
Freitag, 07.08.26
Beim Spaziergang gestolpert – und plötzlich liegt ein Arbeitnehmer im Krankenhaus, statt am Strand. Oder eine Grippe tritt ausgerechnet im Urlaub auf. Doch was bedeutet das für die Urlaubstage? Erkrankt ein Arbeitnehmer während seines Erholungsurlaubs und wird die dadurch eingetretene Arbeitsunfähigkeit durch eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nachgewiesen, werden die nachgewiesenen Krankheitstage
- Recht Sonstige
Donnerstag, 06.08.26
Die Bundesregierung hält an dem 02.01.2027 als Zieltermin zur Bereitstellung der staatlichen EU Digital Identity Wallet („EUDI-Wallet“) fest. Mit der sog. digitalen Brieftasche soll es Bürgern ermöglicht werden, sich europaweit über die Smartphone App „EUDI-Wallet“ digital auszuweisen sowie persönliche Nachweise sicher, selbstbestimmt und grenzüberschreitend zu nutzen. Neben dem Führerschein sowie
- Recht Wirtschaftsrecht
Donnerstag, 06.08.26
Die europäische Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI) ist auch unter dem Begriff AI Act bekannt. Die Regelungen des AI Act gelten branchenübergreifend. Für Banken, Versicherungen und andere von der Bafin beaufsichtigte Finanzunternehmen ist nun die Finanzaufsicht für die Marktüberwachung der im Zusammenhang mit regulierten Finanzdienstleistungen eingesetzten KI-Systeme zuständig. Überwacht werden
- Einkommensteuer Steuern
Donnerstag, 06.08.26
Grundsätzlich können Betriebsveranstaltungen – etwa Sommerfeste oder Weihnachtsfeiern – unter bestimmten Voraussetzungen steuerlich begünstigt sein. Entscheidend ist unter anderem, dass die Veranstaltung allen Angehörigen des Betriebs oder eines Betriebsteils offensteht. Für bis zu zwei Betriebsveranstaltungen pro Jahr gilt ein steuerlicher Freibetrag von 110 Euro je teilnehmendem Arbeitnehmer. In die Berechnung